Abmahnende Kanzlei: Kornmeier & Partner

Rechteinhaber: GSDR GmbH

Betroffenes Werk: Pitbull � Bon Bon

Geltend gemachte Anspr�che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H�he von 450,00 EUR

Zur Erf�llung des Unterlassungsanspruches liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserkl�rung bei. Von der Verwendung ist grunds�tzlich abzuraten, da die Abgabe einer originalen Unterlassungserkl�rung regelm��ig als Schuldanerkenntnis, wenigstens als Zeugnis gegen sich selbst ausgelegt werden kann. Stattdessen sollte der Unterlassungsanspruch regelm��ig mit einer modifizierten Unterlassungserkl�rung erf�llt werden, deren Gestaltung Sie jedoch in die H�nde eines erfahrenen Anwalts legen sollten. Zu gro� ist das Risiko, aufgrund zu weit gefasster Unterlassungserkl�rungen zum einen doch ein Schuldanerkenntnis/ Zeugnis gegen sich selbst abzugeben oder eine un�berschaubare vertragliche Haftung einzugehen. Auch passiert es schnell, dass die Erkl�rung zu eng gefasst wird, der Rechteinhaber folglich eine einstweilige Verf�gung beantragen oder eine Unterlassungsklage einreichen kann.

Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der Empf�nger trotz der Formulierungen in dem Abmahnschreiben vor allem eines tun: Ruhe bewahren. Nicht immer sind die behaupteten Anspr�che tats�chlich gegeben. Um diese daher nicht voreilig anzuerkennen, sollte keinesfalls die vorbereitete Unterlassungserkl�rung abgegeben werden. Auch von einer (teilweisen) vorbehaltslosen Zahlung ist zu warnen. Zun�chst sollte festgestellt werden, ob und inwieweit die behauptete Urheberrechtsverletzung �berhaupt mittels des eigenen Anschlusses begangen worden sein kann.

Erst im Anschluss daran ist auf das Abmahnschreiben zu reagieren. Empfehlenswert wird in den meisten F�llen die Abgabe einer Unterlassungserkl�rung sein, die jedoch nur in abge�nderter (�modifizierter�) Form erfolgen sollte. Von der alleinigen Abgabe einer Unterlassungserkl�rung wird h�ufig abzuraten sein, stattdessen sollte ein Begleitschreiben die Anspr�che je nach Sachlage entweder zur�ckweisen oder auf ein entsprechend reduziertes Vergleichsangebot abzielen. Da sowohl bei der Erstellung der modifizierten Unterlassungserkl�rung als auch dem Begleitschreiben schnell in der Folge teure Fehler passieren, ist eine vorherige anwaltliche Beratung zu empfehlen.

Aktuell werden Abmahnungen f�r das nachfolgend genannte Werk versandt:

Abmahnende Kanzlei: Negele Zimmel Greuter Beller

Rechteinhaber: INO Handel & Vertriebs GmbH

Betroffenes Werk: Schafft Ihr's - Teil 14

Geltend gemachte Anspr�che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H�he von 850,00 EUR

Nach Erhalt einer Abmahnung sollten daher folgende Schritte beachtet werden:

1. Ruhe bewahren. Dass mit der Abmahnung Druck und Stress erzeugt werden sollen, ist normal und gewollt.

2. Feststellen der tats�chlichen Umst�nde: trifft der Rechtsversto� zu?

3. Falls ja: wie kann dennoch angemessen auf Unterlassungsanspruch und Forderung reagiert werden?

4. Falls nein: wie soll der Anspruch zur�ck gewiesen werden, insbesondere sollte gleichwohl eine Unterlassungserkl�rung abgegeben werden? Anmerkung: in keinem Fall sollte dabei die originale Unterlassungserkl�rung abgegeben werden!

5. Reaktion innerhalb der Frist! Keinerlei Reaktion auf das Abmahnschreiben birgt die Gefahr einer einstweiligen Verf�gung oder Unterlassungsklage in sich. Das Risiko hierf�r scheint im Jahr 2011 deutlich h�her zu liegen als in den Jahren davor.

Auf das Urheberrecht spezialisierte Anw�lte haben Erfahrung mit F�llen der vorbeschriebenen Art und werden Ihnen dabei helfen, richtig zu reagieren.

Gerne k�nnen Sie unsere kostenlose und unverbindliche Erstberatung nutzen, um eine knappe Einsch�tzung f�r die weitere Vorgehensweise in Ihrem Fall zu erhalten.

Es wurde in unserer Kanzlei eine weitere Abmahnung zur Pr�fung vorgelegt:

Abmahnende Kanzlei: Negele Zimmel Greuter Beller

Rechteinhaber: BB Video GmbH

Betroffenes Werk: Meine Tante

Geltend gemachte Anspr�che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H�he von 850,00 EUR

Zur Erf�llung des Unterlassungsanspruches liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserkl�rung bei. Von der Verwendung ist grunds�tzlich abzuraten, da die Abgabe einer originalen Unterlassungserkl�rung regelm��ig als Schuldanerkenntnis, wenigstens als Zeugnis gegen sich selbst ausgelegt werden kann. Stattdessen sollte der Unterlassungsanspruch regelm��ig mit einer modifizierten Unterlassungserkl�rung erf�llt werden, deren Gestaltung Sie jedoch in die H�nde eines erfahrenen Anwalts legen sollten. Zu gro� ist das Risiko, aufgrund zu weit gefasster Unterlassungserkl�rungen zum einen doch ein Schuldanerkenntnis/ Zeugnis gegen sich selbst abzugeben oder eine un�berschaubare vertragliche Haftung einzugehen. Auch passiert es schnell, dass die Erkl�rung zu eng gefasst wird, der Rechteinhaber folglich eine einstweilige Verf�gung beantragen oder eine Unterlassungsklage einreichen kann.

Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der Empf�nger trotz der Formulierungen in dem Abmahnschreiben vor allem eines tun: Ruhe bewahren. Nicht immer sind die behaupteten Anspr�che tats�chlich gegeben. Um diese daher nicht voreilig anzuerkennen, sollte keinesfalls die vorbereitete Unterlassungserkl�rung abgegeben werden. Auch von einer (teilweisen) vorbehaltslosen Zahlung ist zu warnen. Zun�chst sollte festgestellt werden, ob und inwieweit die behauptete Urheberrechtsverletzung �berhaupt mittels des eigenen Anschlusses begangen worden sein kann.

Erst im Anschluss daran ist auf das Abmahnschreiben zu reagieren. Empfehlenswert wird in den meisten F�llen die Abgabe einer Unterlassungserkl�rung sein, die jedoch nur in abge�nderter (�modifizierter�) Form erfolgen sollte. Von der alleinigen Abgabe einer Unterlassungserkl�rung wird h�ufig abzuraten sein, stattdessen sollte ein Begleitschreiben die Anspr�che je nach Sachlage entweder zur�ckweisen oder auf ein entsprechend reduziertes Vergleichsangebot abzielen. Da sowohl bei der Erstellung der modifizierten Unterlassungserkl�rung als auch dem Begleitschreiben schnell in der Folge teure Fehler passieren, ist eine vorherige anwaltliche Beratung zu empfehlen.

Abmahnende Kanzlei: Rasch Rechtsanw�lte

Rechteinhaber: Universal Music GmbH

Betroffenes Werk: das Musikalbum Grosse Freiheit von Unheilig

Geltend gemachte Anspr�che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H�he von 1.200,00 EUR

Zur Erf�llung des Unterlassungsanspruches liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserkl�rung bei. Von der Verwendung ist grunds�tzlich abzuraten, da die Abgabe einer originalen Unterlassungserkl�rung regelm��ig als Schuldanerkenntnis, wenigstens als Zeugnis gegen sich selbst ausgelegt werden kann. Stattdessen sollte der Unterlassungsanspruch regelm��ig mit einer modifizierten Unterlassungserkl�rung erf�llt werden, deren Gestaltung Sie jedoch in die H�nde eines erfahrenen Anwalts legen sollten. Zu gro� ist das Risiko, aufgrund zu weit gefasster Unterlassungserkl�rungen zum einen doch ein Schuldanerkenntnis/ Zeugnis gegen sich selbst abzugeben oder eine un�berschaubare vertragliche Haftung einzugehen. Auch passiert es schnell, dass die Erkl�rung zu eng gefasst wird, der Rechteinhaber folglich eine einstweilige Verf�gung beantragen oder eine Unterlassungsklage einreichen kann.

Gerne k�nnen Sie unsere kostenlose und unverbindliche Erstberatung nutzen, um eine knappe Einsch�tzung f�r die weitere Vorgehensweise in Ihrem Fall zu erhalten.