Abmahnende Kanzlei: Kornmeier & Partner

Rechteinhaber: GSDR GmbH

Betroffenes Werk: Pitbull � Bon Bon

Geltend gemachte Anspr�che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H�he von 450,00 EUR

Zur Erf�llung des Unterlassungsanspruches liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserkl�rung bei. Von der Verwendung ist grunds�tzlich abzuraten, da die Abgabe einer originalen Unterlassungserkl�rung regelm��ig als Schuldanerkenntnis, wenigstens als Zeugnis gegen sich selbst ausgelegt werden kann. Stattdessen sollte der Unterlassungsanspruch regelm��ig mit einer modifizierten Unterlassungserkl�rung erf�llt werden, deren Gestaltung Sie jedoch in die H�nde eines erfahrenen Anwalts legen sollten. Zu gro� ist das Risiko, aufgrund zu weit gefasster Unterlassungserkl�rungen zum einen doch ein Schuldanerkenntnis/ Zeugnis gegen sich selbst abzugeben oder eine un�berschaubare vertragliche Haftung einzugehen. Auch passiert es schnell, dass die Erkl�rung zu eng gefasst wird, der Rechteinhaber folglich eine einstweilige Verf�gung beantragen oder eine Unterlassungsklage einreichen kann.

Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der Empf�nger trotz der Formulierungen in dem Abmahnschreiben vor allem eines tun: Ruhe bewahren. Nicht immer sind die behaupteten Anspr�che tats�chlich gegeben. Um diese daher nicht voreilig anzuerkennen, sollte keinesfalls die vorbereitete Unterlassungserkl�rung abgegeben werden. Auch von einer (teilweisen) vorbehaltslosen Zahlung ist zu warnen. Zun�chst sollte festgestellt werden, ob und inwieweit die behauptete Urheberrechtsverletzung �berhaupt mittels des eigenen Anschlusses begangen worden sein kann.

Erst im Anschluss daran ist auf das Abmahnschreiben zu reagieren. Empfehlenswert wird in den meisten F�llen die Abgabe einer Unterlassungserkl�rung sein, die jedoch nur in abge�nderter (�modifizierter�) Form erfolgen sollte. Von der alleinigen Abgabe einer Unterlassungserkl�rung wird h�ufig abzuraten sein, stattdessen sollte ein Begleitschreiben die Anspr�che je nach Sachlage entweder zur�ckweisen oder auf ein entsprechend reduziertes Vergleichsangebot abzielen. Da sowohl bei der Erstellung der modifizierten Unterlassungserkl�rung als auch dem Begleitschreiben schnell in der Folge teure Fehler passieren, ist eine vorherige anwaltliche Beratung zu empfehlen.

Aktuell werden Abmahnungen f�r das nachfolgend genannte Werk versandt:

Abmahnende Kanzlei: Negele Zimmel Greuter Beller

Rechteinhaber: INO Handel & Vertriebs GmbH

Betroffenes Werk: Schafft Ihr's - Teil 14

Geltend gemachte Anspr�che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H�he von 850,00 EUR

Nach Erhalt einer Abmahnung sollten daher folgende Schritte beachtet werden:

1. Ruhe bewahren. Dass mit der Abmahnung Druck und Stress erzeugt werden sollen, ist normal und gewollt.

2. Feststellen der tats�chlichen Umst�nde: trifft der Rechtsversto� zu?

3. Falls ja: wie kann dennoch angemessen auf Unterlassungsanspruch und Forderung reagiert werden?

4. Falls nein: wie soll der Anspruch zur�ck gewiesen werden, insbesondere sollte gleichwohl eine Unterlassungserkl�rung abgegeben werden? Anmerkung: in keinem Fall sollte dabei die originale Unterlassungserkl�rung abgegeben werden!

5. Reaktion innerhalb der Frist! Keinerlei Reaktion auf das Abmahnschreiben birgt die Gefahr einer einstweiligen Verf�gung oder Unterlassungsklage in sich. Das Risiko hierf�r scheint im Jahr 2011 deutlich h�her zu liegen als in den Jahren davor.

Auf das Urheberrecht spezialisierte Anw�lte haben Erfahrung mit F�llen der vorbeschriebenen Art und werden Ihnen dabei helfen, richtig zu reagieren.

Gerne k�nnen Sie unsere kostenlose und unverbindliche Erstberatung nutzen, um eine knappe Einsch�tzung f�r die weitere Vorgehensweise in Ihrem Fall zu erhalten.

Es wurde in unserer Kanzlei eine weitere Abmahnung zur Pr�fung vorgelegt:

Abmahnende Kanzlei: Negele Zimmel Greuter Beller

Rechteinhaber: BB Video GmbH

Betroffenes Werk: Meine Tante

Geltend gemachte Anspr�che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H�he von 850,00 EUR

Zur Erf�llung des Unterlassungsanspruches liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserkl�rung bei. Von der Verwendung ist grunds�tzlich abzuraten, da die Abgabe einer originalen Unterlassungserkl�rung regelm��ig als Schuldanerkenntnis, wenigstens als Zeugnis gegen sich selbst ausgelegt werden kann. Stattdessen sollte der Unterlassungsanspruch regelm��ig mit einer modifizierten Unterlassungserkl�rung erf�llt werden, deren Gestaltung Sie jedoch in die H�nde eines erfahrenen Anwalts legen sollten. Zu gro� ist das Risiko, aufgrund zu weit gefasster Unterlassungserkl�rungen zum einen doch ein Schuldanerkenntnis/ Zeugnis gegen sich selbst abzugeben oder eine un�berschaubare vertragliche Haftung einzugehen. Auch passiert es schnell, dass die Erkl�rung zu eng gefasst wird, der Rechteinhaber folglich eine einstweilige Verf�gung beantragen oder eine Unterlassungsklage einreichen kann.

Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der Empf�nger trotz der Formulierungen in dem Abmahnschreiben vor allem eines tun: Ruhe bewahren. Nicht immer sind die behaupteten Anspr�che tats�chlich gegeben. Um diese daher nicht voreilig anzuerkennen, sollte keinesfalls die vorbereitete Unterlassungserkl�rung abgegeben werden. Auch von einer (teilweisen) vorbehaltslosen Zahlung ist zu warnen. Zun�chst sollte festgestellt werden, ob und inwieweit die behauptete Urheberrechtsverletzung �berhaupt mittels des eigenen Anschlusses begangen worden sein kann.

Erst im Anschluss daran ist auf das Abmahnschreiben zu reagieren. Empfehlenswert wird in den meisten F�llen die Abgabe einer Unterlassungserkl�rung sein, die jedoch nur in abge�nderter (�modifizierter�) Form erfolgen sollte. Von der alleinigen Abgabe einer Unterlassungserkl�rung wird h�ufig abzuraten sein, stattdessen sollte ein Begleitschreiben die Anspr�che je nach Sachlage entweder zur�ckweisen oder auf ein entsprechend reduziertes Vergleichsangebot abzielen. Da sowohl bei der Erstellung der modifizierten Unterlassungserkl�rung als auch dem Begleitschreiben schnell in der Folge teure Fehler passieren, ist eine vorherige anwaltliche Beratung zu empfehlen.

Abmahnende Kanzlei: Rasch Rechtsanw�lte

Rechteinhaber: Universal Music GmbH

Betroffenes Werk: das Musikalbum Grosse Freiheit von Unheilig

Geltend gemachte Anspr�che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H�he von 1.200,00 EUR

Zur Erf�llung des Unterlassungsanspruches liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserkl�rung bei. Von der Verwendung ist grunds�tzlich abzuraten, da die Abgabe einer originalen Unterlassungserkl�rung regelm��ig als Schuldanerkenntnis, wenigstens als Zeugnis gegen sich selbst ausgelegt werden kann. Stattdessen sollte der Unterlassungsanspruch regelm��ig mit einer modifizierten Unterlassungserkl�rung erf�llt werden, deren Gestaltung Sie jedoch in die H�nde eines erfahrenen Anwalts legen sollten. Zu gro� ist das Risiko, aufgrund zu weit gefasster Unterlassungserkl�rungen zum einen doch ein Schuldanerkenntnis/ Zeugnis gegen sich selbst abzugeben oder eine un�berschaubare vertragliche Haftung einzugehen. Auch passiert es schnell, dass die Erkl�rung zu eng gefasst wird, der Rechteinhaber folglich eine einstweilige Verf�gung beantragen oder eine Unterlassungsklage einreichen kann.

Gerne k�nnen Sie unsere kostenlose und unverbindliche Erstberatung nutzen, um eine knappe Einsch�tzung f�r die weitere Vorgehensweise in Ihrem Fall zu erhalten.

Filesharing, d.h. der Tausch z.B. von Musikst�cken, Filmen, H�rb�chern usw. mittels spezieller Software erfreut sich gro�er Beliebtheit. Weniger gro� jedoch ist die Freude, aufgrund einer ermittelten Urheberrechtsverletzung eine Abmahnung zu erhalten.

Abmahnende Kanzlei: Rechtsanw�lte C-S-R

Rechteinhaber: Oftly-Goldwin GmbH

Betroffenes Werk: Edelwei� E-10 Gr�ne Ficker

Geltend gemachte Anspr�che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch

Die in nahezu allen Abmahnangelegenheiten pauschal geltend gemachte Zahlungsforderung besteht zum einen aus Anwalts- und Ermittlungskosten sowie einem Anspruch auf Schadenersatz. Je nachdem, ob eine Haftung als T�ter/ Teilnehmer, als St�rer oder gar keine Haftung gegeben ist, sollte das weitere Vorgehen gew�hlt werden. Auch betreffend den Unterlassungsanspruch sollte in erster Linie darauf abgestellt werden, ob tats�chlich eine Verantwortlichkeit im Raum steht. Unter Umst�nden kann es jedoch auch in F�llen, in denen der Unterlassungsanspruch an sich nicht besteht, empfehlenswert sein, diesen rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu erf�llen.

Bereits ohne Blick auf eine m�glicherweise bestehende Verantwortlichkeit f�r den behaupteten Rechtsversto� muss davon abgeraten werden, die Unterlassungserkl�rung in der vorgelegten Form zu unterzeichnen. Selbst wenn die Urheberrechtsverletzung wie vorgeworfen durch den Anschlussinhaber begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gl�ubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden.

Die Unterlassungserkl�rung sollte daher keinesfalls im Original abgegeben werden. Der Unterlassungsanspruch kann auch durch Abgabe einer (richtig formulierten!) modifizierten Unterlassungserkl�rung erf�llt werden. Abzuraten ist auch von einer eigenh�ndigen Kontaktaufnahme mit der abmahnenden Kanzlei. Die Erfahrung hat gezeigt, dass das Vorbringen der falschen Argumente h�ufig als Behauptung ins Blaue hinein unbeachtet bleibt oder der Gegenseite sogar noch weitere Informationen geliefert werden, die dann f�r eine Haftung herangezogen werden.

Stattdessen sollte in Anbetracht der komplexen Materie des Urheberrechtes im Einzelfall die Beratung durch einen Anwalt in Anspruch genommen werden.

Wie kann eine Beratung ablaufen und welches Ergebnis aus ihr folgen?

Wenn die erhobenen Anspr�che nicht bestehen, so werde ich Ihnen unter Umst�nden raten, den Unterlassungsanspruch rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht dennoch zu erf�llen. Dies dient der Vermeidung eines Kostenrisikos. Im �brigen werden die Anspr�che, insbesondere der Zahlungsanspruch, entweder mit einer tragf�higen Argumentation zur�ckgewiesen oder schlicht nicht mit der Gegenseite kommuniziert. Schlie�lich liegt das Risiko der Geltendmachung einer unberechtigten Forderung allein beim Rechteinhaber.

Wenn die Anspr�che hingegen bestehen, so sind die M�glichkeiten jeweils vom Einzelfall abh�ngig. �blicherweise bietet sich jedoch die Aufnahme von Vergleichsverhandlungen mit der Gegenseite an, so dass zumindest eine Reduzierung der Kosten m�glich ist.